Think more!

Ich habe doch tatsächlich mal wieder verschlafen, einen kleinen Beitrag zu der Demonstration zu verfassen.

Nachdem heute vor einer Woche vom Deutschen Bundestag der Gesetzentwurf zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet verabschiedet wurde, wurden am Samstag in zahlreichen Deutschen Städten Demonstrationen gegen dieses Vorhaben der Bundesregierung durchgeführt. Schon am Donnerstag gab es vor den Sitzungen im Parlament eine kleine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin, wo sich eine überschaubare Anzahl zu Protestierenden versammelten.

Dank der Initiative von Jörg Tauss und der Grünen Fraktion im Bundestag kam es zu einer namentlichen Abstimmung deren Ergebnis man hier nachlesen kann.

Aber ich will jetzt hier nicht nochmals alle Station und Höhepunkten der Gesetzesinitiative sowie alle Gegenargumente und Kritikpunkte aufzählen. Denn darüber wurde sich in den letzten Monaten im Netz genug ausgelassen. Vielmehr möchte ich gerade noch mal eins zwei Worte zu der Demonstration am letzten Samstag hier in Frankfurt am Main verlieren.

Was soll man sagen? Auf alle Fälle dass das Wetter gut war und es nicht geregnet hat. Ab circa der Hälfte der absolvierten Demonstrationsstrecke schien dann auch ein wenig die Sonne.
Eigentlich sollte die Veranstaltung um 11:30 Uhr anfangen, verzögerte sich zum Glück um gut eine Dreiviertel Stunde. Was gut wahr, denn ich hatte verschlafen und war ohne gross Zeit zum Frühstücken auch ziemlich spät dran. Das gab mir die Gelegenheit, am Paulsplatz, den Treff- und Ausgangspunkt, mich vor Ort mit frischer Backware zu stärken.
Nach einer kleinen Eröffnungsrede ging der Marsch gegen 13:00 Uhr in Richtung Konstabler Wache los. Er verlief über Hasengasse - Konstabler Wache - Stiftstraße - Eschersheimer Tor - Börsenstraße - Goetheplatz - Roßmarkt zur Hauptwache. An der Hauptwache sollte eine kleine Zwischenkundgebung stattfinden, was leider wegen einer parallel stattfinden Veranstaltung des hiesigen Einzelhandels erschwert wurde. Wir konnten uns mit unseren Zug nur an der Strassenecke Katharinenpforte postieren anstatt die Hauptwache, wie sie es eigentlich hergeben könnte, zu nutzen und uns raumgreifend und aufmerksamkeitserzeugend in Szene setzen. Es musste mit dem Aufbau des Audio-Equipment improvisiert werden. Nach einer knappen halben Stunde ging es mit der Demonstration über den Kornmarkt und der Berliner Strasse zurück zum Ausgangspunkt. Einen genauen Streckenplan gibt es hier als Google-Map. Dort gab es noch mal eine Abschlusskundgebung, bis schliesslich gegen 15:00 Uhr der offizielle Teil beendet wurde. Da die Demo bis 17:00 angemeldet war, gab es noch weiterhin die Möglichkeit sich am Stand der Piratenpartei zu informieren.
Als ausschliesslich positiv lässt sich bewerten, dass die ganze Veranstaltung insofern völlig ruhig verlief, als dass es keine Probleme mit den Ordnungskräften gab. Worauf auch ein besonderer Dank seitens des Veranstalters gegenüber allen Beteiligten ausgesprochen wurde. Was wahrscheinlich auch darauf zurück zu führen ist, dass es nur circa 400 bis 500 Beteiligte gab. Die Thematik der Netzsperren hat leider noch nicht in dem vollen Umfang die Bürger erreicht, wie es sie der Netzaffinen im Internet getan hat.





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Veranstalter waren der "Aktionsbündnis Frankfurt gegen Internetzensur"

Redner:

Marcus Cheperu (AK Zensur + AK Daten)
Peter Menne (Humanistische Union)
Thorsten Wirth (Piratenpartei)
Stefan Hermes

Link: http://wiki.piratenpartei.de/LoeschenStattSperren/Frankfurt

Wenn etwas, zumindest meinem Verständnis nach, dass bisher eine Subkultur oder einer Minderheit auszeichnete, beziehungsweise prägte, von kulturdominanten Personen oder Firmen dem eigenen Geschmack für gut befunden, adaptiert wird, dann in das kreative Werk eingesetzt wird und somit wieder nach außen getragen wird. Zumindest konnte man so etwas und wird es weiterhin in der Mode und Musik beobachten.
Wie man sicherlich schon in diesem Blog lesen konnte, fühle ich mich der noch recht jungen Datenschutzbewegung um den Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung im Geiste sehr verbunden. Diese versucht immer wieder auf einfache Weise die Problematik der Datensammelwut und Pseudosicherheit durch Überwachungsmaßnahmen durch Staat und Wirtschaft bildlich zu vermitteln.


(Quelle: Frans, www.artbyte-design.com; Lizenz: CC by-nc-nd)

Beim einem Spaziergang durch die Frankfurter Innenstadt in dieser Woche bin ich an einem Schaufenster eines sehr noblen Bekleidungsgeschäft vorbei gekommen. Dieses zeigt wie auf dem Foto zu sehen, eine ganze Heerschar von Kameras die auf einen beworbenen Stiefel gerichtet sind. Die Frage ist: Was soll einem diese Dekoration vermitteln? "Schau her, gesehen werden ist was tolles!" Wenn das die einzige Botschaft ist, die die Aktionen und Demonstrationen bisher an unsere nimmer satten Konsumgesellschaft überbringen konnte, so ist noch viel an Sensibilisierung an die breite Bevölkerung nötig.

Heute fand, wie in vielen anderen deutschen Städten, in Frankfurt eine weitere Demonstration unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ statt. Nachdem es am Mittag schwer geregnet hatte, meinte es das Wetter mit Sonnenschein sehr gut mit uns. Den Eröffnungsrednern konnte ich nicht von ganz Anfang an beiwohnen, da ich wegen dem Wetter erst einmal gut eine halbe Stunde später an der Alten Oper ankam. Pünktlich um 15:00 Uhr ging es mit dem Demonstrationszug in Richtung Hauptbahnhof los. Dabei liefen wir die Mainzer Landstraße entlang, die durch ihren Verlauf in diesem Abschnitt - dem Finanzteil der Stadt – durch sehr geringen Publikumsverkehr geprägt ist. Auf der Düsseldorfer Straße änderte sich dies aber ganz schnell um so näher der Hauptbahnhof kam. An ihm angekommen gab es eine kurze Verweildauer. Die Reaktionen der Passanten äußerte sich eher durch ein wenig rumgegröle der dort befindlichen Szeneleute. Weiter ging es zum Basseler Platz und links ab in die Wilhelm-Leuschner-Str., die sich wieder bis zum Willi-Brandt-Platz mit seinem Schauspielhaus als sehr ruhigen Seitenweg entpuppte. Direkt an der Hauptwache gab es dann eine größere Pause. Genau passend um weitere Redner mit ihrem Anliegen zu diesen Aktionstag sich bei der Bevölkerung Aufmerksamkeit zu verschaffen. Nach bestimmt einer dreiviertel Stunde ging es dann wieder zurück zur Alten Oper. Eigentlich hätte dieser letzte Streckenabschnitt direkt durch die Fressgas führen sollen, aber da dort offensichtlich schon eine andere Veranstaltung lief, ging es noch einen kleinen Umweg durch einen parallelen Seitenarm zu ihr zurück. Am Opernplatz angekommen gab es noch eine dritte kleine Kundgebung, an der aber nicht mehr viele Anwesend waren. Es gab ja an den jeweiligen Ständen der Mitinitiatoren einiges zu Informieren. Ich denke, dass sich viele mit dem Demonstrationsende rechtzeitig zu vergnüglicherem Sachen abgesetzt haben, während ein kleiner Rest sich unter die schattigen Bäume zurückzog. Gegen 18:00 war dann die ganze Veranstaltung zu Ende. Gegenüber der letzten Demo im letzten November gab es dann auch keinen kleinen Rebellentum, der gegen Ende des Laufes sich der Polizei quer stellte und eine Hauptstraße unter Sitzstreik nahm.



Wie bei der letzten Demo im letztem Herbst konnte ich mir den Eindruck nicht entziehen, dass wieder ein Teil der Strecke durch einen weniger von Passanten frequentierten Teil der Stadt, wie der Taunusanlage mit seinem Bankenviertel, verlief. Ist dies Kalkül der Organisatoren, um möglichst schnell bestimmte öffentliche Fixpunkte in Frankfurt zu verbinden? Oder behält sich da das Ordnungsamt die meiste Entscheidungsgrundlage vor?



Laut der Presse beteiligten sich hier in Frankfurt ca. 500 Menschen an der Demonstration. Mir kam es deutlich mehr vor, aber mit dem Schätzen habe ich es nicht so.





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Ergebnissbericht (g0ph3r/Sommteck)

Morgens um 06:45 Uhr am Bad Sodener Rathaus (Wahlbezirk 3) eingetroffen. Dieses war noch verschlossen. Von der Straße war trotzdem zu erkennen, dass sich mindestens eine Person im Gebäude aufhielt und Vorbereitungen trief.
Um ca 07:00 im Hotel-Ramada (Wahlbezirk 1) eingetroffen. Dort war das dafür vorgesehene Wahllokal unverschlossen, es wurde aber kein Wahlgerät darin gelagert. Dieses wurde ca 15 Minuten später erst von dem Wahlvorsteher und einer Begleitperson persönlich aus dem Rathaus mit einem Fahrzeug mitgebracht, wodurch der Vorteil entstand, dass eine protokollarische Übergabe entfiel. Wenige Minuten später erreichten auch die anderen Wahlhelfer das Lokal, so dass insgesammt sechs Personen für den Wahlkreis zuständig waren. Mit Beginn des Aufbau haben wir uns auch als Wahlbeobachter, mit der Bitte diesen doch unmittelbar zu beobachten, vorgestellt. Daraufhin wurden wir aus dem eigentlichen Wahlraum verwiesen, konnten aber anhand der geöffneten Tür den Vorgang aus der Entfernung Beobachten. Das einschalten des Wahlgerät und die Prüfung der Checksumme erfolgte ohne Benutzung des Handbuch. Es wurden die beiden Schlüssel anschliesend auf zwei anwesende Mitglieder des Wahlvorstand aufgeteilt.
Als pünktlich um 08:00 die erste Wählerin am Gerät ihre Stimmen vergeben wollte, herschte eine spürbare Unsicherheit des gesamten Wahlvorstandes über dessen Bedienung. Womöglich haben die einzelnen Mitglieder des Wahlvorstandes mit Beginn der Wahlhandlung, sofern sie in diesem Wahlkreis gemeldet sind, auch ihren eigen Wahlgang am Gerät bestritten. Wenig später konnten wir beobachten, dass der Wahlvorsteher kurz die dem Wähler zugewendete Seite des Gerät betrat, obwohl dies nach dem Wahlerlass nicht gestattet ist. Hier hätte womöglich ein Manipulationsversuch im nachhinein noch gestartet werden können, in dem man zum Beispiel die Schablone mit den gelisteteten Kanidaten und Parteien durch eine andere hätte erstzen können. Als gegen 08:30 der Wahlvorsteher im Begriff wahr, das Lokal zu verlassen, sprachen wir ihn auf diese Auffälligkeit an und ging dabei mit uns auf ein Aufklärendes Gespräch ein und belehrte anschliessend seine Wahlhelfer vorsorglich nochmals über das Verhalten.
Die ganze Zeit - also während des Aufbaus und der eigentlichen Wahlzeit – hatten wir uns vor dem eigentlichen Wahllokal auf zwei Sesseln postiert, welche um einem etwas schmalen Bürotisch mit einem PC standen. Für seine Benutzung musste man über einen Münzzähler Geld einwefen und man konnte für 1,- € etwa 10 Minuten über einen Webbrowser im Internet surfen. Das taten wir schliesslich auch, um unsere Anwsenheit im Falle rechtfertigen zu können und somit gegenüber dem Hotel eine Serviceleistung in Anspruch genommen zu haben. Eine Weile später – zu der Zeit befand sich kein(e) Wähler(in) im Lokal – kam eine Wahlhelferin auf uns zu und suchte mit uns das Gespräch. Dabei fragte sie uns über unsere Motivation hier zu sitzen und erörterten gemeinsam mit uns in einem gelockerten Verhältnis über die Zuverlässigkeit der Wahlprozeduren. Dabei fragte sie uns, ob wir denn jetzt nicht versuchen würden, über den hier stehenden PC, uns in den Wahlcomputer hinein zu 'hacken'. Wir konnten ihr versichern, dass wir keinerlei Absicht haben das zu tun und dies auch überhaupt nicht möglich ist. Er diente auch uns lediglich nur zum Zeitvertreib um im Internet zu surfen.

Gegen 09:30 traf ein weiterer Wahlbeobachter, welcher ein anderes Wahllokal in Bad Soden beobachtete, bei uns ein und tauschte mit uns zusammen unsere Erfahrungen aus. Danach verliesen wir zu dritt das Hotel Ramda.

Gegen 17:30 Uhr traf ich mich mit g0ph3r im Hotel vor dem Wahllokal wieder. Mit dem Ende der Wahlzeit um 18:00 Uhr durften wir auch das Lokal zur Auszählung der Stimmen betreten. Hier konnte ich von vornherein Beobachten, dass das 4-Augen-Prinzip immer eingehalten wurde. Mit dem Ausdrucken des Wahlergebnis haben wir darum gebeten, die Checksumme des Bon mit der des Begleitschein zu prüfen. Dies durften wir zwar auch selber tun, es wurde uns aber untersagt diese auch selber zu notieren. Die Speichermodule wurden entnommen und in den dafür vorgesehenen Umschlag verpackt. Die Siegel waren, soweit zu erkennen, noch in Ordnung und das Gerät wurde mit dem einem roten, mitgelieferten Band transportbereit verschnürt. Ob hier noch eine spezielle Verplombung am Gerät vorgesehen wurde, konnte ich nicht erkennen. Um 18:30 war die ganze Prozedur abgeschlossen und das Gerät wurde von den selben Personen (dem Wahlvorsteher und einer Wahlhelferin) eigenhändig mit einem Fahrzeug zurück in das Rathaus gefahren.

Während des ganzen Wahltag war das Lokal, zumindestens während unserer Anwesenheit, immer von mindestens vier Personen besetzt. Eine gewisse Angespanntheit war sowohl bei dem Wahlvorsteher als auch bei einer jüngeren Wahlhelferin, welche vermutlich aufgrund noch geringer Praxiserfahrung zum Teil abblockend reagierde und jede Handlung unsererseits immer erst mit der Bezirkswahlleitung in Absprache halten wollte, zu spüren. Es ergab sich aus den Gesprächen heraus, dass man über das in scheinen treten von Wahlbeobachter in Vorhinein informiert wurde. Aus der Beobachtung ergab sich auch, dass ein Wahlhelfer und eine Helferin wohl ein Ehepaar sind. Auf das fotografieren haben wir bewusst verzichtet, um die Situation nicht weiter zu reizen oder gar eskalieren lassen. Es wurde während des ganzen Wahlprozess keine Unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) für den Fall eines Stromausfall eingestzt. Im grossen und ganzen kann man sagen, dass sowohl der Wahlvorgang mit dem hier eingestzten Wahlgerät der Firma Nedap, als auch unsere damit verbundene Wahlbeobachtung in diesem Wahlkreis ohne Störfällen und ohne grösseren Probleme statt fand.

Nachdem ich so gegen ca 18:45Uhr vor meinem Haus ankamm, machte ich mir den Spass und stattete der ansässigen Grundschule zwei Strassen weiter einen Besuch ab, um bei der Stimmenauszählung von einem meiner örtlichen Wahlkreisen bei zu wohnen. Denn zum Glück wurde in meinem und den anderen Wahllokalen meiner Gemeinde, wie gewohnt, mit Stift und Papier gewählt. Als ich das eine von den drei Lokalen betrat – die anderen zwei wahren vermutlich schon mit ihrer Stimmenauszählung fertig und in dem restkichem sei sogar die örtliche Politprominenz anwesend – wahr man wohl gerade im Begriff die ausgezählten Stimmen wieder zusammen zu zählen, wobei Bemerkt wurde, dass man wohl drei ungüldige Stimmen übersah. Nach einigem Hin und Her und wie man doch wohl die ungültigen Stimmen in die Gesammtrechnung einbeziehen müsse, fand man sie dann doch endlich. Ich hatte mich derweil an eine Schulbank nähe der Tür gesetzt, an der auch schon ein anderer Herr saß und mir auf meine Frage, ob er denn ein Kanditat dieses Bezirkes sei, mir antwortete, dass er lediglich auf seine Frau wartete, welche Teil des Vorstandes war. Ich ahnte, dass es sich dann doch eher um den einem etwas älteren, korpulenten Herr mit Bart und Anzug handelte, welcher sogar Teil des Wahlvorstand sein musste, da er an dem selben Tisch der anderen Vorstandsmitglieder saß, eher aber eine Beobachtente Rolle einnahm, aber bei den verloren geglaubten Stimme dennoch mithalf nach zu zählen. Als man ja nun alle Stimmen wieder zusammen hatte, war die Erleichterung darüber so groß, dass gar nicht aufgepasst wurde, welcher Stapel an ausgezählten Stimmen in welchen vom Bezirkswahlamt dafür vorhergesehenm Umschlag gesteckt wurde. Egal! Hauptsache alle Stimmen sind da. Die Briefumschläge wurden versiegelt, und in die für den Transport bereitgestellte Tragebox gelegt, welche wiederum auch versiegelt wurde. Die restlichen leeren Stimmzettel und der ganze restliche Unrat ging in die leere Walurne und wird vom Hausmeister bis zur nächsten Wahl weggeschlossen. Was ich nun aber absolut Zweifelhaft fande, ist, dass die ausgewählte Person, welche die mit den ganzen Stimmzettel und dem Ergebnisprotokoll gefüllte Tragebox zum Bezirkswahlleiter bringt, nicht die Möglichkeit bekommt, dies mit einem PKW zu tun. Auch wenn sie selber keinen Führerschein oder ein eigens Auto besitzt. Stattdessen musste sie sich mit der S-Bahn auf den Weg machen. Das bietet sich jetzt nicht unbedingt als Angriffspotenzial für irgendeine Manipulation an, da hiefür ein gebrochener Siegel einen Versuch indizieren würde. Nur ist eine solche Box bestimmt nicht gerade ein normaler Gepäckgegenstand. Von der Beschriftung mal ganz zu schweigen. Am Ende könnten ja Stimmen als spurlos Verschwunden gemeldet werden.